Klimapolitik statt Öko-Diktatur – Freitag, den 11. Oktober 2019 in Ulm

Mit Innovationen und marktwirtschaftlichen Instrumenten den Klimaschutz stärken!

mit Dipl.-Ing. Ulrich Begemann, Leiter New Technologies, Voith GmbH & Co.,
Oswald Metzger, Stv. Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, Hauptstadtkorrespondent von “Tichys Einblick”,
und Gabriele Reich-Gutjahr MdL, Wirtschafts- und umweltpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion

am Freitag, 11.10. um 19:00 Uhr im Haus der Museumsgesellschaft, Neue Straße 85, 89073 Ulm

Das Bewusstsein für Umweltzerstörung und Klimawandel scheint in der Bevölkerung durchaus vorhanden zu sein. Doch Umwelt- und Klimaschutz wird in Deutschland oft mit Verzicht und einer „Verbotskultur“ gleichgesetzt. Damit werden symbolpolitische Forderungen verbunden, die den Einzelnen oftmals stark einschränken und scheinbar ohne tatsächlichen Nutzen bleiben.
Dabei fehlt es nicht an technischen und anderweitigen Instrumenten, Energiewende und Klimaschutz zielgerichtet und freiheitlich umzusetzen. Denn die bisherige Energie- und Klimapolitik hat sich als ineffektiv, bürokratisch und viel zu teuer erwiesen. Die Europäischen Liberalen und Demokraten setzen zur Erreichung der ambitionierten Klimaziele daher statt auf eine nationale CO2-Steuer auf den EU-weiten Emissionszertifikatehandel mit der Bepreisung von Kohlendioxid als zentralem Steuerungsinstrument – ausgedehnt auf alle Treibhausgasemissionen und alle Sektoren, also auch Wärme und Verkehr.

Klimaschutzpolitik muss sich ohne ideologische Verbote folgenden Fragen stellen: Wie kann Klimaschutz als Aufgabe von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gelingen?
Liegt die Lösung tatsächlich im Verbot von Verbrennungsmotoren, Inlandsflügen, SUVs und Barbecues? Braucht es wirklich Auflagen, Steuern und Bußgelder oder muss mehr an den kritischen Konsumenten appelliert werden, weil auch jeder kleine Beitrag des Einzelnen etwas bewirkt?

Zur Diskussion dieser Fragen lädt die Reinhold-Maier-Stiftung herzlich ein.

Die Veranstaltung ist kostenfrei. 

Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie das detaillierte Programm finden Sie unter folgendem Link: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/NMQFO

Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter: https://www.freiheit.org/teilnahmebedingungen 


Ihre Anmeldung richten Sie bitte an den zentralen Service der Stiftung.

Pressemitteilung vom 21.08.2019 – Freie Demokraten für Offenheit gegenüber E-Scootern

Die FDP Ulm spricht sich gegen eine vorschnelle Regulierung von E-Scootern in Ulm aus. Stattdessen wolle man offen gegenüber modernen Fortbewegungsmitteln sein. „Wir wollen nicht den Teufel an die Wand malen, bevor die ersten E-Scooter in Ulm überhaupt in Betrieb genommen wurden.“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Anke Hillmann-Richter. Die E-Scooter seien eine Bereicherung und würden zu einem bunten Mobilitätsmix beitragen. Individualverkehr, Bus und Bahn ließen sich damit nahtlos kombinieren. Zudem seien sie optimal für das Zurücklegen der sogenannten letzten Meile und könnten Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen, auch mal auf das Auto zu verzichten. „Wer umweltfreundliche Mobilität wünscht, sollte auch bereit sein, neuen innovativen Fortbewegungsmitteln eine Chance zu lassen, ohne sie von vornherein zu regulieren.“, so der Bundestagsabgeordnete Alexander Kulitz. Positiv sehe man aber, dass die Stadt das Thema erkannt habe und es aktiv angehe.

Umbenennung der Heilmeyersteige

Der Gemeinderat hat der Umbenennung der Heilmeyersteige zugestimmt, nun wird es Zeit sich einen neuen Namen für die lange Straße am Eselsberg einfallen zu lassen. Ich möchte hiermit für die Auswahl eines Frauennamens plädieren. Es gibt viele Ulmer Frauen, welche diese Ehre verdient haben. Welche Vorschläge haben Sie?

Batterie-Forschungszentrum

Mittlerweile berichtet auch nt-v und überregionale Zeitungen über die Entscheidung zur Vergabe von Forschungsmitteln. Es ist in der Tat nicht nachzuvollziehen, weshalb Gelder an einen Standort verteilt werden, bei welchem noch nicht einmal ein Forschungszentrum vorhanden ist.

Statt den Förderbetrag direkt in die Forschung stecken zu können, wird zunächst die Bauwirtschaft angekurbelt. Bis in Münster mit forschen begonnen werden kann, haben uns andere Länder überholt.